06.07.2025 – News – Spiegel Online – dpa —   –  Details

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Elon Musk

Elon Musk hat angekündigt, in den USA eine neue Partei gründen zu wollen. Die Welt bezweifelt, ob er das überhaupt kann. Musk sieht das naturgemäß anders. Die Frage ist, ob es ihm dabei um mehr geht als Zerstörung.

Was geschieht, wenn der aktuell mächtigste Mann und der reichste Mann der Welt in Streit geraten, davon bekam die Welt bereits Anfang des vergangenen Monats einen Vorgeschmack. Als das unerwartet lange Zweckbündnis zwischen Donald Trump und Elon Musk erste Auflösungserscheinungen zeigte, begann eine öffentliche Schlammschlacht, bevorzugt ausgetragen über die jeweils eigenen sozialen Medien. — Wie es Schlammschlachten zu eigen ist, sind sie schmutzig, nicht anders war es hier: Drohgebärden wie unter Schulhofschlägern, gegenseitige Lügenvorwürfe und Beschuldigungen. Musk unterstellte Donald Trump, er stehe «in den Epstein Files«. Darin geht es um die Sexualdelikte des inzwischen verstorbenen Geschäftsmanns Jeffrey Epstein. — Zwar löschte Musk den entsprechenden Beitrag auf seiner Plattform X nach einiger Zeit und bemühte sich offensichtlich um Deeskalation. Doch der Grund für digitale Pöbeleien in den ersten Junitagen – ein Gesetzentwurf zur Umsetzung der politischen Agenda Trumps, der die enorme Staatsverschuldung der USA um weitere Billionen Dollar nach oben treiben dürfte –, hat sich nicht erledigt, im Gegenteil: Am Freitag trat das Gesetz, von Trump und seinen Leuten kurz «Big Beautiful Bill« getauft, in Kraft. — Musk tat daraufhin das, was er bereits Tage vorher angedeutet hatte: Er verkündete die Gründung einer neuen Partei, der «America Party«, mit der er den Amerikanern «ihre Freiheit« zurückgeben wolle. Die Fragen, die sich dazu stellen, sind vielfältig: Was bezweckt Musk damit? Welche Konsequenzen könnte das haben? Und zuallererst: Geht das überhaupt?

Gäbe es Platz im Parteiensystem der USA?Die US-Politik wird seit dem 19. Jahrhundert von zwei Parteien dominiert: den Republikanern und den Demokraten. Zwar existieren in den USA andere Parteien, aber de facto gibt es wegen des Mehrheitswahlrechts in den US-Staaten ein Zweiparteiensystem. Keiner weiteren Partei ist es jemals gelungen, dieses System zu verändern. «Das System ist so aufgebaut, dass es für Dritte nahezu unmöglich ist, erfolgreich zu sein«, sagte etwa Alan Abramowitz, Politikwissenschaftler an der Emory University, dem Nachrichtensender CNN. Neben finanziellen und rechtlichen Gründen sehen die Experten einen weiteren Grund: das Zögern von Wählern und Kandidaten, einer solchen Partei wegen mangelnder Erfolgsaussichten überhaupt beizutreten. — Sorgen, dass es nicht gelingen könnte, das Zweiparteiensystem aufzubrechen, scheinen Musk nicht umzutreiben. Dies sei «nicht schwer, um ehrlich zu sein«, schrieb der Tesla-Eigner auf X. Einmal mehr Mr. Größenwahn persönlich, könnte man meinen. Nur: Musk wurde unter anderem durch seinen E-Auto-Hersteller Tesla und sein Raumfahrtunternehmen SpaceX zum reichsten Mann der Welt. Das hätte man bei deren Gründung vermutlich auch nicht vorhergesagt. — Aktuell ist unklar, ob schon Schritte zur Parteigründung vollzogen sind, etwa eine Registrierung bei der US-Wahlkommission FEC. Gefragt hat Musk die X-Nutzer immerhin, wo und wann die Gründungsversammlung seiner Amerika-Partei stattfinden solle.

Kann Musk Präsident werden? — Nein. Der Gründer der Raumfahrtfirma SpaceX kann selbst nicht Präsident werden, weil er in Südafrika geboren wurde. Auch sind seine Beliebtheitswerte in den USA deutlich schlechter als die von Trump. Als reichster Mensch der Welt mit einem geschätzten Vermögen von rund 360 Milliarden Dollar sieht er sich aber in der Lage, den Ausgang von Wahlen auf verschiedenen Ebenen maßgeblich beeinflussen zu können.

Was bedeutet das für das Verhältnis zwischen Trump und Musk? — Es wird, nein, bleibt unschön. Gegen eine erneute Annäherung spricht einerseits der bereits zu lange schwelende Streit über das Haushaltsgesetz. Andererseits vermutlich auch die Größe der beiden Egos, die sich öffentlichkeitswirksam ineinander verkeilt haben. Erste Hinweise auf mögliche Reaktionen seinerseits gab Trump Anfang der Woche: Die Regierung könne, so der amerikanische Präsident, die umfangreichen Verträge mit Musks Unternehmen überdenken. Weiter könne Doge, das vermeintliche Kostensenkungsgremium, das Musk nach der Amtsübernahme Trumps zunächst leitete, «als Monster zurückkommen und Elon fressen«, so der Präsident.(…) —

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