08.04.2022 – News – Süddeutsche Zeitung – Lars Langenau —   –  Details

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Weltweite Proteste

Russland verbietet Arbeit von Böll-Stiftung, Amnesty und anderen — Russland hat die Arbeit der deutschen Heinrich-Böll-Stiftung, der Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch sowie weiterer Einrichtungen verboten. Insgesamt wurde 15 ausländischen Nichtregierungsorganisationen wegen angeblicher «Verstöße gegen die geltende Gesetzgebung der Russischen Föderation» die Registrierung entzogen, wie das Justizministerium in Moskau mitteilte. Auch die Denkfabrik Carnegie Center ist betroffen. — Die Böll-Stiftung erklärte, sie habe mehr als 30 Jahre lang für die «Vision eines freien, demokratischen Russlands» gearbeitet. «Leider hat die russische Führung unter Präsident Putin das Land seit vielen Jahren in eine entgegengesetzte Richtung — gesteuert.» Amnesty International informierte in einer Mitteilung über die Schließung des Moskauer Büros. ««Man macht etwas richtig, wenn der Kreml versucht, dich zum Schweigen zu bringen», schrieb Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard dazu.

SK-