26.04.2022 – News – Zeit Online – Theo Sommer —   –  Details

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scholz

Für die besonnen abwägende Haltung des Bundeskanzlers gibt es gute Gründe. Wir sollten der Ukraine nichts liefern, was unsere eigenen Verteidigungsfähigkeit aushöhlt. — Die Politik des Bundeskanzlers Olaf Scholz ist verantwortungsbewusster, vernünftiger und überzeugender als ihre öffentliche Darstellung. Die ist chaotisch, ungeordnet, verworren und verwirrend – in einem Wort: unprofessionell. Das gilt besonders für die Verteidigungspolitik. Das Durcheinander um die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine ist schwerlich zu übertreffen. Die Entscheidungen fallen häppchenweise, die Begründungen wechseln von Tag zu Tag. — Man fragt sich: Gibt es denn überhaupt keine Koordinierung? Vom Chef des Bundeskanzleramts ist – anders als von seinem CDU-Vorgänger, der gerne in Talkshows saß – nichts zu hören und auch keine wirksame Steuerung und Harmonisierung der Regierungslinie zu spüren. Die aber wäre besonders nötig, weil zwei in ihrem Amtsehrgeiz zu kurz gekommene Ampel-Koalitionäre, der Grüne-Ex-Pazifist Anton Hofreiter und die FDP-Ex-Lokalpolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sich mit ihrer gefährlichen Kriegsrhetorik zu Lautsprechern des ukrainischen Undiplomaten Andrij Melnyk machen. Dabei erwecken sie den Eindruck, dass Deutschland außer «dröhnendem Schweigen» zu den Hilferufen aus Kiew nichts tue, um den bedrängten Ukrainern zu helfen. In seinem jüngsten Spiegel-Interview hat Scholz endlich dargelegt, dass dem nicht so ist.

SK-