31.05.2022 – Nachrichten: Clip – Deutschlandfunk – Details

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Robert Habeck

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat den ungarischen Regierungschef Orban wegen dessen Verhaltens im Ringen um ein Embargo der EU gegen russische Öllieferungen kritisiert. — Er sei nicht glücklich mit dem gestern gefundenen Kompromiss, sagte der Grünen-Politiker als Gast auf einer Veranstaltung des Wirtschaftsrats der CDU. Orban habe «ruchlos» für seine eigenen Interessen gepokert. Unter dem – so wörtlich – «Gewürge» um das sechste Sanktionspaket habe die Kraft und Entschlossenheit Europas gelitten. Habeck sprach sich in diesem Zusammenhang für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips auf EU-Ebene aus.

Der Kompromiss sieht vor, dass nur der Import russischen Öls in die Europäische Union über den Seeweg unterbunden wird. Ein Ende von Lieferungen auch über Pipelines scheiterte insbesondere am Widerstand Ungarns.