30.06.2022 – News – Zeit Online – Ralf Neukirch, Jan Petter —   –  Details

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Exklave Kaliningrad

Es ist ein Streit, der nicht nur die EU und Russland gegeneinander in Stellung gebracht hat. Darf Moskau Güter wie Stahl oder Aluminium durch Litauen transportieren, obwohl diese von der EU mit Sanktionen belegt sind? — Sanktionierte Güter — Die EU-Kommission will nach SPIEGEL-Informationen in den kommenden Tagen eine sogenannte Klarstellung veröffentlichen. Kernaussage des Papiers: Moskau darf die Transitstrecke nach Kaliningrad für alle Güter nutzen, aber nur in begrenztem Umfang. — Damit wird ein Streit beendet, der nicht nur zu heftigen Vorwürfen zwischen Russland und der EU geführt, sondern auch tiefe Konflikte innerhalb der EU über den richtigen Umgang mit Moskau offenbart hat.

— Befremden über Berlin — «Nicht wir haben unsere Position verändert« ist ein Satz, den man in der litauischen Regierung häufig hört. Das Befremden über Berlin ist groß. «Die Deutschen setzen die Kommission seit dem 18. Juni unter Druck, damit Kaliningrad nicht unter die Sanktionen fällt«, sagt ein Vertreter Litauens, der mit den Verhandlungen vertraut ist. Man frage sich jetzt, ob die deutschen Nato-Soldaten in Litauen im Falle einer russischen Aggression zur Verteidigung des Landes bereitstünden oder abgezogen würden, heißt es.

SK-