18.09.2022 – News – taz – Anna Lehmann —   –  Details

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Michael Roth

taz: Herr Roth, die Bundesregierung hat neue Lieferungen von Raketenwerfern und gepanzerten Fahrzeugen angekündigt, will aber nach wie vor keine Kampfpanzer an die Ukraine schicken. Olaf Scholz› Begründung: Andere Länder tun das ja auch nicht. Sie fordern dennoch die Lieferung von Kampfpanzern. Warum? — — Michael Roth: Die Ukraine hat bislang Großes geleistet, um sich gegen die brutale russische Aggression zu verteidigen. Inzwischen ist sie sogar in der Lage, von Russland besetzte Gebiete wieder zu befreien. Das zeigt: Die Ukraine kann diesen Krieg gewinnen, obwohl russischer Nationalismus, Imperialismus und Kolonialismus sie nach wie vor zu vernichten versucht.

Anzeige — — Was heißt gewinnen? — — Gewinnen heißt für mich, dass die Ukraine ein freies, demokratisches Land unter Wahrung ihrer territorialen Integrität bleibt.

Die jüngsten militärischen Erfolge hat die Ukraine auch mit Hilfe deutscher Waffen, den Panzerhaubitzen etwa, errungen. Es läuft also. Wieso jetzt also noch Panzer? — Richtig ist: Deutschland hat schon eine Menge geleistet, und die gemeinsamen Waffenlieferungen mit unseren Partnern machen im Verteidigungskampf einen echten Unterschied. Jetzt befindet sich die Ukraine aber in einer neuen Phase des Krieges, sie braucht nun andere Waffen für ihre Gegenoffensive. Und dabei spielen auch westliche Schützen- und Kampfpanzer eine wichtige Rolle. Ich habe Respekt vor der Haltung des Kanzlers, der nationale Alleingänge ausschließt. Die will auch ich nicht. Deshalb plädiere ich ja dafür, jetzt rasch eine abgestimmte europäische Initiative zu starten. Wir haben in Europa 13 Staaten, die über den Leopard 2 verfügen. Wenn davon jedes Land nur einige Panzer aus seinen Beständen abgibt, könnten wir der Ukraine signifikant helfen. Ich werbe für europäisches Teamspiel, für geteilte Verantwortung. Dafür hätten wir im Übrigen auch die Rückendeckung der USA.

SK-