13.10.2022 – News – Süddeutsche Zeitung – Andreas Rüesch —   –  Details

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Karim KhWladimir Saldoan

Die Ukraine könnte nach Einschätzung von IStGH-Chefankläger Karim Khan mutmaßliche russische Kriegsverbrecher an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ausliefern. Dies sei möglich, wenn der Prozess aus rechtlichen Gründen nicht in der Ukraine stattfinden könnte, sagt der Chefankläger am Donnerstag. Russland ist kein Vertragsstaat des Haager Strafgerichtshofs. «Rechtlich ist das kein Hindernis für unsere Gerichtsbarkeit», sagt Khan auf einer Pressekonferenz. Im «Bedarfsfall» und wenn es «einen Grund gibt, warum diese Prozesse nicht in der Ukraine stattfinden können, bin ich sicher, dass es die Zusammenarbeit mit der Ukraine geben würde».

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SK-