21.11.2022 – News – Spiegel Online – als/dpa —   –  Details

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Carla Hinrichs

Klima-Schlagabtausch bei «Anne Will« — Wie weit dürfen Klimaaktivisten gehen? In der ARD-Talkshow «Anne Will« attackierten sich Bundesjustizminister Marco Buschmann und die Aktivistin Carla Hinrichs aus der Bewegung «Letzte Generation«.

Bundesjustizminister Marco Buschmann und die Klimaaktivistin Carla Hinrichs haben sich gegenseitig Rechtsbruch vorgeworfen. «Sie müssen sich an Recht und Gesetz halten«, sagte der FDP-Politiker am Sonntag in der ARD-Sendung «Anne Will« zur Frage, ob Straßenblockaden und Attacken auf Kunstwerke beim Kampf ums Klima helfen. — Die Klimaaktivistin Carla Hinrichs von der Gruppe «Letzte Generation« erwiderte mit Blick auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts: «Unsere Regierung bricht gerade unser Grundgesetz.« Das Gericht hatte 2021 geurteilt, dass die damalige Bundesregierung ihr Klimaschutzgesetz nachbessern muss, um die Freiheitsrechte jüngerer Generationen zu schützen. Verfassungsbeschwerden mehrerer Klimaschützer waren damit teils erfolgreich.

SK-