30.11.2022 – News – Süddeutsche Zeitung – Hans MonathFelix Hackenbruch —   –  Details

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China-Soldaten

China könnte bis 2027 in Taiwan einmarschieren, befürchten Experten des Wirtschaftsministeriums und fordern weniger Handelsbeziehungen. Daran gibt es Kritik.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant offenbar einen Bruch mit der bisherigen China-Politik und will eine stärkere Unabhängigkeit der deutschen Wirtschaft von diesem wichtigen Exportmarkt erreichen.

— Der Grünenpolitiker beabsichtige, deutschen Firmen mit starkem Chinageschäft neue Berichtspflichten aufzuerlegen und die politische Unterstützung für deutsch-chinesische Wirtschaftsprojekte herunterzufahren, berichtete das Nachrichtenportal «The Pioneer» unter Berufung auf ein Papier des Ministeriums zu einer China-Strategie.

Das Erpressungspotenzial Deutschlands sei angesichts der wirtschaftlichen Verflechtungen hoch, heißt es demnach darin. Das fast 100-seitige Dokument, das auch dem Tagesspiegel vorliegt, sei nicht in der Bundesregierung abgestimmt worden, berichtete das Portal weiter.

— Der grüne Minister habe es diese Woche in einer Leitungsrunde angenommen und eine zügige Umsetzung der Maßnahmen versprochen. Geplant seien etwa neue Berichtspflichten für deutsche Firmen mit starkem China-Geschäft.

SK-