21.01.2023 – News – Zeit Online – Johanna Roth —   –  Details

❍

Selenskyj per Video

Soldaten stehen neben einem Bildschirm, während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video während eines Treffens der Verteidigungsminister auf der Air Base Ramstein am 20. Januar 2023 spricht. — In der Ampel wächst nach der aufgeschobenen Panzer-Entscheidung der Unmut. Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnet die Kommunikation von Olaf Scholz als Katastrophe. — Das Nein der Bundesregierung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine sorgt für Kritik im In- und Ausland. Auch innerhalb der Ampel-Koalition zeigten sich insbesondere Politikerinnen von FDP und Grünen unzufrieden mit dem Ergebnis des Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte im ZDF-heute-journal: «Zumindest wäre ein Signal richtig gewesen, den Partnern schon mal grünes Licht zu geben. Die Geschichte schaut auf uns, und Deutschland hat leider gerade versagt.» Die Kommunikation insbesondere von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in dieser Frage sei eine «Katastrophe». Einerseits unterstütze Deutschland die Ukraine massiv, durch die ausbleibende Entscheidung bei den Kampfpanzern entstehe aber ein anderer Eindruck. — Auch die Grünenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt äußerte sich enttäuscht über das Ergebnis des Ramstein-Treffens. «Ich hätte mir gewünscht, dass bereits in dieser Woche die deutsche Regierung den Weg für die Lieferung von Leopard-Panzern freigemacht hätte», sagte die Bundestagsvizepräsidentin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Diese werden in der Ukraine dringend gebraucht.»

SK-