17.03.2023 – News – Süddeutsche Zeitung – Leopold Zaak —   –  Details

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Putin / Lwowa-Belowa

«Ungeheuerliche Anschuldigung», Haftbefehl soll als Toilettenpapier benutzt werden – so reagiert Russland auf die Entscheidung aus Den Haag — Russland erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an. Nicht nur deshalb überrascht es nicht, dass aus Russland Kritik laut wird am Haftbefehl gegen Präsident Wladimir Putin und die Kinderrechts-Kommissarin Maria Lwowa-Belowa. Einige Reaktionen auf das Urteil fallen sehr drastisch aus, andere dürften betroffene ukrainische Familien sehr verletzen. — Maria Sacharowa, eine Sprecherin des Außenministeriums, sagte, das Urteil sei bedeutungslos. Der prominente Außenpolitiker Leonid Sluzki reagierte nicht so gelassen. «Solche Anschuldigungen sind einfach ungeheuerlich, sie fallen nicht einmal unter die Definition von ›absurd›.» Er warf dem Gerichtshof in Den Haag vor, sich vom Westen politisch instrumentalisieren zu lassen. Anstelle von Putin und Lwowa-Belowa hätte der Gerichtshof den ukrainischen Präsidenten Selenskij und «seine Bande» verfolgen müssen. Lwowa-Belowa habe viele Kinder gerettet, «von denen viele ihr Zuhause, ihre Eltern verloren oder während des Beschusses durch ukrainische Neonazis verletzt wurden.»

Lwowa-Belowa antwortete mit Zynismus auf die Entscheidung. Der russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti sagte sie: «Es ist großartig, dass die internationale Gemeinschaft die Arbeit zur Hilfe für die Kinder unseres Landes gewürdigt hat.»

Dmitri Medwedew, früher selbst Präsident Russlands und heute stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrats und propagandistischer Stichwortgeber für Putin, reagierte in der für ihn typischen Schärfe. «Es muss nicht erklärt werden, WO dieses Papier verwendet werden soll», schreibt er bei Twitter. Hinter seinen Satz setzt er ein Emoji, das eine Rolle Toilettenpapier zeigt.

SK-