11.07.2023 – News – Tagesschau – dpa —   –  Details

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Erdogan Stoltenberg

Nach monatelangem Widerstand macht der türkische Präsident Erdogan den Weg für Schwedens NATO-Beitritt frei. Erdogan wolle das Beitrittsprotokoll bald dem Parlament vorlegen, sagte Generalsekretär Stoltenberg nach einem Vermittlungsgespräch.Die Türkei hat laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg angekündigt, ihre Blockade des schwedischen Bündnisbeitritts aufzugeben. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe bei einem Treffen mit Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem Parlament vorzulegen, sagte Stoltenberg. Zuvor hatten er, Erdogan und Kristersson sich am Vorabend des NATO-Gipfels in Litauen bei einem Vermittlungsgespräch beraten.»Schweden wird Vollmitglied der Allianz», erklärte Stoltenberg. Der Frage, wann der Beitritt des Landes vollzogen sein könnte, wich er allerdings aus. Er wiederholte nur, dass es eine klare Zusicherung gebe, die Ratifikationsdokumente dem Parlament zuzuleiten. Im Gegenzug soll Schweden mit der Türkei einen «Sicherheitspakt» geschlossen und darin einen «anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus» zugesagt haben. Die NATO wird zudem einen Sonderbeauftragten für Terrorismusbekämpfung einsetzen.

SK-