EU-Gipfel macht Weg frei für Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau

14.12.2023NewsFAZ onlineThomas Gutschker —   –  Details

Charles Michel

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben am Donnerstag Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau eröffnet. Auch mit Bosnien-Hercegovina sollen Verhandlungen eröffnet werden, sobald das Land die notwendigen Voraussetzungen erfüllt; darüber wird die EU-Kommission im März berichten.Georgien bekommt den Status eines Beitrittskandidaten. — Das teilte EU-Ratspräsident Charles Michel nach mehrstündigen Beratungen mit. Bevor die Entscheidung fiel, verließ Ungarns Ministerpräsident Orbán den Raum – eine Lösung, die Bundeskanzler Scholz angeregt hatte. — Ratspräsident Charles Michel sprach anschließend von einem «historischen Augenblick“, der «die Glaubwürdigkeit der westlichen Union, die Stärke der west lichen Union» zeige. Die Entscheidung fiel ohne den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der sich noch am Morgen gegen Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine gesperrt hatte. Er verließ am Abend kurzzeitig den Europäischen Rat, bevor Michel die Runde fragte, ob es Einwände gegen die vorbereiteten Schlussfolgerungen gebe. Diese Lösung hatte Bundeskanzler Olaf Scholz vorher angeregt, wie die F.A.Z. erfuhr.

 
 

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