16.02.2024 – Deutschlandfunk: Clip – Deutschlandfunk – N.N. — – Details
Münchner Sicherheitskonferenz
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wird über die Ukraine und den Nahen Osten debattiert. — «Donald Trump hat signalisiert, dass er die Sicherheitsarchitektur, die nach dem Zweiten Weltkrieg unter Führung der USA aufgebaut wurde, zerstören wird», heißt es in der türkischen Zeitung HABERTÜRK: «Es zeichnet sich ab, dass das Thema auf der heute beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz eine wichtige Rolle spielen wird. Die Staats- und Regierungschefs werden den Gästen aus Washington erklären, welche Probleme der zunehmende Neo-Isolationismus in den USA verursachen wird. Wir werden erleben, wie Europa die Ärmel hochkrempelt, um zumindest einen Teil der Weltpolizistenrolle zu übernehmen, die es vor 60 Jahren den USA überlassen hat», erwartet HABERTÜRK aus Istanbul.
«Trump bringt die NATO und Europa schon als Kandidat ins Trudeln», stellt die italienische LA STAMPA fest. «Aber das Problem, das die Europäer angehen müssen, und zwar dringend, ist nicht er, sondern Wladimir Putin. Die Lösung liegt nicht darin, Donald Trump bei Laune zu halten; sie liegt in einer Verteidigung Europas, die Wladimir Putin die Stirn bieten kann. Diese Verteidigung beginnt mit der Ukraine. Mit – hoffentlich – oder ohne die Amerikaner, denn der russisch-ukrainische Krieg ist ein Krieg in Europa, ein Angriff auf die europäische Sicherheit. Wenn Kiew standhält, hält Europa stand. Und umgekehrt.» Das war LA STAMPA aus Turin.
Die norwegische Zeitung AFTENPOSTEN führt aus: «Immer wieder kommt das Thema einer eigenen EU-Verteidigung auf den Tisch. Jetzt bringt die Aussicht auf vier weitere Jahre Trump Bewegung in die Sache: Man will nicht von dem Golfspieler aus Mar-a-Lago abhängig sein. Sogar eigene EU-Kernwaffen sind mittlerweile im Gespräch. Die EU hat inzwischen eigene Verteidigungsstrukturen und Elemente einer gemeinsamen Verteidigungspolitik. Außerdem hat sie mehrfach gezeigt, dass sie sich durchaus einen Ruck geben kann, wenn die Zeit dazu reif ist. Eine Wiederwahl Trumps könnte zum Auslöser werden – aber trotzdem sollte Europa dann nicht den Fehler begehen, die Axt an die NATO anzulegen», warnt AFTENPOSTEN aus Oslo.
Deutschland wird in diesem Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der NATO einhalten. Dazu schreibt die polnische RZECZPOSPOLITA: «Es scheint, dass die vor zwei Jahren angekündigte Zeitenwende nun an Fahrt gewinnt. Doch Deutschland werden viele Milliarden Euro fehlen, um die Verteidigungsausgaben auf höherem Niveau langfristig aufrechtzuerhalten. Das Problem ist, dass die Mittel aus dem Sondervermögen bis Ende 2027 ausgegeben sein werden. Das Dilemma der Verteidigungsausgaben ist also nicht gelöst. Deutschland muss sich fragen, ob es sich angesichts der gestiegenen Ausgaben für die Bundeswehr weiterhin einen so starken Sozialstaat leisten kann. Und ob es seine Sicherheit vom Ausgang der US-Wahlen abhängig machen will», notiert die RZECZPOSPOLITA aus Warschau.
Die tschechische Zeitug LIDOVÉ NOVINY blickt im Zusammenhang mit der Münchner Sicherheitskonferenz auf den Gazakrieg: «Diesmal wird in München vielleicht nicht alles nach dem Motto ablaufen: ‹Nichts wird beschlossen‹. Der Krieg im Gazastreifen wird im Fokus stehen. Wird ein Waffenstillstand für Gaza durchgesetzt? Kann die Hamas in Gaza durch eine palästinensische Autonomiebehörde aus dem Westjordanland ersetzt werden? Über diese Fragen wird in München hoffentlich nicht nur diskutiert, sondern es wird auch gehandelt. Immerhin treffen sich hier verantwortliche Vertreter aus Saudi-Arabien, dem Libanon, Irak, Katar, Israel, Jordanien und anderen Ländern, die zu keiner anderen Zeit und an keinem anderen Ort zusammenkommen würden», hebt LIDOVÉ NOVINY aus Prag hervor.
