14.03.2024 – News – Süddeutsche Zeitung – Daniel Brössler —   –  Details

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Rolf Mützenich

Im Bundestag verteidigt nur noch die SPD die Entscheidung, keine Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Olaf Scholz überzeugt nicht einmal jene, die mit ihm regieren. Die Wirkung nach außen ist verheerend. — Die Debatte und die Abstimmung über die Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Taurus an die Ukraine haben zwei erwartbare, in ihrer Kombination aber dennoch interessante Ergebnisse gezeitigt. Erstens ist die Union abermals mit dem Versuch gescheitert, ein Votum für die Taurus-Lieferung zu erzwingen. Zweitens ist es Bundeskanzler Olaf Scholz und der SPD in keiner Weise gelungen, die Mitkoalitionäre Grüne und FDP von den Argumenten zu überzeugen, die angeblich dagegen sprechen, die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russischen Invasoren nun auch mit dem Marschflugkörper zu unterstützen. Folglich gibt es zwei Verlierer: die Ukraine und Olaf Scholz. — Vehement argumentierte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestern gegen eine Lieferung von — Taurus»-Marschflugkörpern an die Ukraine.

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